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Pressekonferenz mit Ministerpr?sident
Wen Jiabao

Chinas Ministerpr?sident, Wen Jiabao, gab am Sonntag im Anschlu? an die Abschlu?sitzung der 2. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses eine Pressekonferenz. Auf der Konferenz beantwortete Wen Fragen in- und ausl?ndischer Journalisten zur Verfassungs?nderung, der chinesischen Au?enpolitik, der Taiwan-Frage usw..

Wen bezeichnete das Jahr 2003 als ein au?ergew?hnliches Jahr, indem China einen ?wichtigen Sieg" über die Lungenkrankheit SARS gewonnen und deutliche wirtschaftliche Fortschritte gemacht habe. Aber derartige Errungenschaften seien nur ?der Abglanz der Vergangenheit". Eine weise Nation, sei eine Nation die zu lernen wisse, ganz besonders wenn sie aus Schwierigkeiten lerne, merkte Wen an. Am bedeutendsten seien die Erfahrungen und Lektionen aus diesen Schwierigkeiten und nicht Errungenschaften.

Das Ziel dieses Jahres sei ein ausgeglichenes und relativ schnelles Wirtschaftswachstum. Die gr??ten Probleme l?gen im Bereich der Landwirtschaft, der Bauern und der l?ndlichen Regionen.

Auf die Frage eines deutschen Journalisten zu der realen Bedeutung der vorgenommenen Verfassungs?nderungen sagte Wen, alle Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas sollten Vorbilder bezüglich der Einhaltung der Verfassung und der Gesetze sein. Au?erdem betonte Wen, dass die Partei das Volk bei der Ausarbeitung von Gesetzen und der Verfassung anleite.

Die Verfassungs?nderung sei von gro?er Bedeutung für die Entwicklung Chinas, fügte Wen hinzu und betonte, sie sei erst heute mit gro?er Mehrheit von den Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses angenommen worden.

Der Ministerpr?sident hob besonders die Aufnahme des Konzepts ?Dreifaches Vertreten" in die Verfassung, neben dem Marxismus-Leninismus, den Mao Zedong-Ideen und den Deng Xiaoping-Theorien, als politische Leitlinie der Partei hervor. Die Aufnahme des Konzepts ?Dreifaches Vertreten" habe tiefgreifende und weitreichende Bedeutung.

Auf eine Frage zur Au?enpolitik Chinas antwortete der Ministerpr?sident, dass China nicht nach Hegemonie strebe und auch in Zukunft, wenn China stark geworden sein sollte, nicht nach Hegemonie streben werde. China werde die Vorteile des Friedens in der Welt für seine Entwicklung nutzen und gleichzeitig durch seine Entwicklung zum Frieden in der Welt beitragen.

Weiter sagte Wen, der Aufstieg Chinas werde auf Chinas Eigenst?ndigkeit beruhen, seinem gewaltigen Inlandsmarkt, den gro?en menschlichen und natürlichen Ressourcen. Chinas Aufstieg k?nne nicht ohne den ?Rest der Welt" erreicht werden, daher müsse das Land an der Politik der ?ffnung festhalten und die Entwicklung der Wirtschaft und des Handels mit allen befreundeten L?ndern auf der Basis der Gleichberechtigung f?rdern. Chinas Aufstieg werde noch viel Zeit ben?tigen und vermutlich die Anstrengungen von Generationen erfordern. Dabei stehe China aber keinem anderen Land im Wege oder werde kein anderes Land bedrohen, so Wen. Wen versprach, die Reformen weiterzuführen.

Au?erdem ging Wen auch auf Fragen in- und ausl?ndischer Journalisten über die Reform der kommerziellen Banken, die Bek?mpfung der Korruption, die sino-japanischen, sino-indischen und sino-russischen Beziehungen sowie die konkrete Zielsetzung der politischen Reform ein.

(Xinhuanet/übersetzt von China.org.cn, 14. M?rz 2004)

 



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