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Im Zuge der weiteren Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft soll das Firmengesetz in China revidiert werden.

Ein entsprechender Entwurf wurde am Freitag dem St?ndigen Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) zur überprüfung vorgelegt. In dem Revidierungsentwurf wurden Meinungen und Vorschl?ge vieler verschiedener Seiten eingearbeitet. Chinesische Bürger unterschiedlicher sozialer Schichten hatten zum Teil erhebliche ?nderungen angeregt, um die betriebswirtschaftlichen Systeme in China zu modernisieren und die Anforderungen an eine Weiterentwicklung des Kapitalmarktes zu berücksichtigen. Das neue Firmengesetz soll dazu beitragen, die Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft zu f?rdern.

Das derzeit gültige Firmengesetz in China trat im Juli 1994 in Kraft. Doch kristallisierten sich im Zuge der weiteren Vertiefung der Reformen in chinesischen Wirtschaftssektoren in den vergangenen Jahren zahlreiche Probleme heraus. Das Gesetz war bald nicht mehr praxisgerecht, best?tigte der Leiter des Justizbüros beim chinesischen Staatsrat, Cao Kangtai:

"W?hrend der Tagung des NVK im M?rz vergangenen Jahres reichten 601 Abgeordnete Vorschl?ge und Antr?ge zur ?nderung des Firmengesetzes ein. Bei der Tagung der Politischen Konsultativkonferenz zur gleichen Zeit waren es 13 Konferenzmitglieder mit entsprechenden Antr?gen. Aber auch staatliche Beh?rden, lokale Regierungen, Unternehmer und Fachexperten brachten Vorschl?ge und Anregungen zur Revidierung des Firmengesetzes ein."

Der nun vorliegende Entwurf sieht erhebliche ?nderungen im Firmengesetz vor. So wurden 44 Paragraphen erg?nzt, 13 gestrichen und 91 ge?ndert.

Wie Cao Kangtai ferner mitteilte, haben sich alle chinesischen Gesellschaftskreise an der Revidierung des Firmengesetzes beteiligt. Seit Beginn der Arbeiten am Revidierungsentwurf im vergangenen Jahr haben sowohl Regierung und Institutionen als auch die Bürger mit gro?er Leidenschaft mitgewirkt. Zudem sind auch Erfahrungen in diesem Bereich aus dem Ausland eingeflossen, berichtete der Leiter des Justizbüros weiter.

"Der chinesische Staatsrat hat Firmengesetze im Ausland studiert und Vergleiche gezogen. Dazu wurden Inspektionsreisen ins Ausland unternommen. Ziel war es, von den nützlichen Erfahrungen anderer L?nder in diesem Bereich zu lernen. Au?erdem wurde in Shanghai ein internationales Symposium zu dem Thema veranstaltet."

Vier Tage lang wird der St?ndige Ausschuss des chinesischen NVK in Beijing tagen. Dabei soll der Revidierungsentwurf zum Firmengesetz detailliert überprüft werden. Laut chinesischen Justizexperten wurde bereits das Gesetzgebungsverfahren für eine Konkursordnung eingeleitet, die Revidierung des Firmengesetzes ist in vollem Gange. Derzeit werde auch über ein chinesisches Anti-Monopol-Gesetz nachgedacht. Laut den Justizexperten werden mit dem Erlass und der Vervollkommnung solcher Gesetze die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine gesunde Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft in China geschaffen.

(CRI, 28. Februar 2005)