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Hu Jintao: Unerschütterlich am Ein-China-Prinzip festhalten

China werde unerschütterlich am Ein-China-Prinzip festhalten, betonte heute Hu Jintao, Generalsekret?r des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas), Staatspr?sident und der Vorsitzende der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas. Das Festhalten am Ein-China-Prinzip sei die Basis für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e und die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes. Er drückte aus, dass jeder Taiwanese und jede Partei, die sich an diesem Prinzip orientieren, seien willkommen gehei?en. "Solange sie das Ein-China-Prinzip und den "Konsens von '92" anerkennen, sind wir bereit, uns mit ihnen über die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e und die Vorantreibung der friedlichen Wiedervereinigung auszutauschen, egal wer oder welche Partei, auch geschweigen davon, was sie gesagt oder getan haben."

Diese Bemerkungen machte Hu Jiantao, als er die PKKCV-Mitglieder aus dem Revolutionskomitee der Kuomintang Chinas, der Demokratischen Selbstbestimmungsliga Taiwans und der Gesamtchinesischen Vereinigung der Taiwaner Landsleute, die sich an der 3. Tagung des 10. Landeskomitees der PKKCV beteiligen, besuchte und an ihren Gruppendiskussionen teilnahm. Er h?rte die Meinungen und Vorschl?ge der Mitglieder an und hielt dann die wichtige Rede.

Hu Jintao unterstrich, die Tatsache, dass das chinesische Festland und Taiwan zu einem selben China geh?ren, habe sich nie ver?ndert, selbst wenn die Wiedervereinigung seit dem Jahr 1949 noch nicht verwirklicht worden sei. Dies ist der gegenw?rtige Status quo zwischen den beiden Stra?enseiten. "Das ist nicht nur unserer Standpunkt, steht aber auch in den vorhandenen Vorschriften und Dokumenten in Taiwan." Da Taiwan und das chinesische Festland zu einem selben China geh?ren, so besteht die Frage der gegenseitigen Annektierung, egal wer von wem, nicht. Der springende Punkt der Schwierigkeit für die Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen auf den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e liege darin, dass die Taiwan-Beh?rden das Ein-China-Prinzip ablehnen und den "Konsens von '92", der das Ein-China-Prinzip verk?rpert, nicht anerkennen. Wer den Karren in den Dreck gefahren hat, der soll ihn auch wieder herausziehen. Solange die Taiwan-Beh?rden den "Konsens von '92" anerkennen, seien Dialoge und Verhandlungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e wiederherzustellen. Alle Fragen, sowohl die über die offizielle Beendigung der gengeseitigen Feindseligkeit und den Aufbau des milit?rischen Vertrauens, über den Spielraum Taiwans in internationalen Gemeinschaften, der mit seinem Status geeignet ist, über die politische Stellung der Taiwaner Beh?rden und über das Rahmenwerk für die friedliche und stabile Entwicklung der Beziehungen auf den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e, als auch die über alle eventuellen Probleme, die im Prozess der friedlichen Wiedervereinigung zu l?sen sind, k?nnten auf den Verhandlungstisch gebracht. "Wir hoffen, dass die Taiwan-Beh?rden frühestm?glich auf die richtige Bahn des "Konsens von '92" zurückkehren und die separatistischen Aktivit?ten einstellen k?nnten. W?re die wesentliche Voraussetzung des einen Chinas festgelegt, würden wir positiv auf alle Meinungen und Vorschl?ge, die der Wahrung des Friedens auf den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e, der Entwicklung der beiderseitigen Beziehungen und der F?rderung der friedlichen Wiedervereinigung dienlich sind, reagieren. Wir sind auch gewillt, auf der Grundlage der gemeinsamen Bemühungen beider Seiten nach neuen Wegen der Kontakte und Verbindungen zu suchen."

(Xinhuanet/übersetzt von China.org.cn, 4. M?rz 2005)


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